Kategorie: Beiträge zum Thema Arbeitsrecht

Hier finden Sie die von Rechtsanwalt Rainer Polzin verfassten Beiträge zum Schlagwort Beiträge zum Thema Arbeitsrecht:

Kündigung der Arbeitsverhältnisse bei Air Berlin – Betriebsübergang auf die Erwerber?

Eine Ära geht zu Ende: Air Berlin stellt Ende Oktober seinen Betrieb ein. Es ist anzunehmen, dass sehr vielen Arbeitnehmern der verschiedenen Air-Berlin-Gesellschaften gekündigt wird.
Klagefrist beachten!
Eine Klage kann nur innerhalb von drei Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigungserklärung bei dem zuständigen Arbeitsgericht erhoben werden. Wer diese Frist verpasst wird auch keine Möglichkeit haben, sich […]

Einigungsstelle

Die Einigungsstelle kommt immer dann ins Spiel, wenn sich der Arbeitgeber und der Betriebsrat über regelungsbedürftige Angelegenheiten streiten. Dies ist z.B. dann der Fall, wenn der Arbeitgeber und der Betriebsrat eine Betriebsvereinbarung über flexible Arbeitszeiten abschließen wollen, sie aber unterschiedlicher Meinung über die genaue Ausgestaltung der Gleitzeitarbeit sind. Die Einigungsstelle hat also die Funktion […]

Kündigung wegen Alkoholkonsums

Während der Arbeitszeit muss der Arbeitnehmer dazu fähig sein, seine Arbeit zu verrichten. Wenn man betrunken zur Arbeit erscheint oder während der Arbeit trinkt, ist dies nicht gewährleistet. Dies betrifft nicht nur Arbeitnehmer, die den Abend vorher zu viel getrunken haben, sondern auch die die an einer Alkoholsucht leiden. Eine Kündigung wegen Alkoholkonsums kann […]

Dienstvertrag

Der Dienstvertrag ist vom Arbeitsvertrag abzugrenzen. Zwar ist der Arbeitsvertrag ein Unterfall des Dienstvertrages. Allerdings ist die rechtliche Einordnung eines Vertragsverhältnisses als Arbeits- oder als Dienstvertrag von großer rechtlicher Relevanz, da nur die Begründung eines Arbeitsverhältnisses zur Anwendung der umfangreichen Regelungen des Arbeitsrechts führt (s. auch Arbeitnehmer).
Der Dienstvertrag und seine Besonderheiten
Ein Dienstvertrag hat die […]

Nebentätigkeit als Kündigungsgrund?

Grundsätzlich kann ein Arbeitnehmer seine Freizeit gestalten wie er will. Dazu gehört auch, in der Freizeit arbeiten zu gehen. Problematisch wird es, wenn wegen der Nebentätigkeit der Arbeitnehmer seinen Pflichten aus dem Hauptarbeitsvertrag nicht ordnungsgemäß nachkommen kann. Wann überhaupt eine Nebentätigkeit vorliegt und wann sie zu einer Kündigung des Hauptarbeitsvertrages führt, erfahren Sie im Folgenden.
Was […]

Facebook-Eintrag als Kündigungsgrund

In der Freizeit kann der Arbeitnehmer grundsätzlich Tun und Lassen was er will, ohne mit Konsequenzen für seinen Arbeitsplatz zu rechnen. Dennoch häufen sich Kündigungen, in denen ein Facebook-Eintrag als Grund angegeben wird. Kritisch ist die Nutzung von Facebook während der Arbeitszeit.
Facebook-Eintrag
Facebook-Einträge des Arbeitnehmers haben dann Konsequenzen für das Arbeitsverhältnis, wenn sich der Inhalt auf […]

Verfall von Urlaub

Der Verfall von Urlaub ist im Bundesurlaubsgesetz eigentlich klar geregelt. Der Urlaub muss grundsätzlich im laufenden Kalenderjahr gewährt und genommen werden. Eine Übertragung des Urlaubs auf das nächste Kalenderjahr ist nur bis zum 31. März aus betrieblichen oder krankheitsbedingten Gründen möglich. Nach dem 31. März verfällt er endgültig.
Doch es gibt zwei wesentliche Ausnahmen.
Freiwillige Abweichungen […]

Urlaubsabgeltung

Endet das Arbeitsverhältnis und ist der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers nicht vollständig erfüllt, so besteht ein Anspruch auf Urlaubsabgeltung. Dies folgt aus § 7 Abs. 4 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) sowie aus europarechtlichen Vorgaben. Der Grund für die Beendigung ist dabei nicht wesentlich: Es spielt keine Rolle, ob das Arbeitsverhältnis wegen Kündigung, Befristung, Aufhebungsvertrag oder Renteneintritt endet. Auch wenn das Arbeitsverhältnis aufgrund […]

Direktionsrecht

Dem Arbeitgeber steht ein Direktionsrecht (Weisungsrecht) zu. Dieses ergibt sich aus der Natur des Arbeitsverhältnisses, da es dadurch gekennzeichnet ist, dass der Arbeitnehmer unselbstständige Dienste für einen anderen nach dessen Weisungen erbringt. Grundlage für das Direktionsrecht ist also der Arbeitsvertrag. Da der Arbeitsvertrag die Verhaltens- und Leistungspflichten jedoch nicht vollumfänglich wiedergeben kann, steht dem […]

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Wenn die Menschen „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ (kurz AGB) hören, denken sie häufig an den Vertrag für das Smartphone oder den Stromanbieter
Die meisten Arbeitsverträge enthalten jedoch ebenfalls Vereinbarungen, bei denen es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen handelt. AGB sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (der Verwender der AGB) der anderen Vertragspartei bei […]