Feiertage

An den gesetzlichen Feiertagen ist der Arbeitnehmer grundsätzlich von der Arbeit freizustellen. Dies folgt aus § 9 Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Danach darf der Arbeitgeber die Arbeitnehmer an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen von 0 bis 24 Uhr nicht beschäftigt. Für die Arbeitszeit, die infolge eines gesetzlichen Feiertages ausfällt, hat der Arbeitgeber nach § 2 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) dem Arbeitnehmer das reguläre Arbeitsentgelt zu zahlen. Etwas anderes gilt nach § 2 Abs. 3 EFZG nur dann, wenn der Arbeitnehmer am letzten Arbeitstag vor oder am ersten Arbeitstag nach dem Feiertag unentschuldigt der Arbeit fernbleibt. In diesem Fall hat der Arbeitnehmer nach dem Grundsatz „ohne Arbeit kein Lohn“ also keinen Anspruch auf Bezahlung für diesen Feiertag.

Welche Feiertage gelten für wen?

Es ist zwischen den bundesgesetzlich geregelten Feiertagen und den gesetzlich geregelten Feiertagen der Länder zu unterscheiden. Bundesgesetzlich ist nur der 3. Oktober als Nationalfeiertag festgelegt. Ansonsten gelten die Feiertagsgesetze der Länder, wobei es 9 Feiertage gibt, die in allen 16 Bundesländern gelten (bundeseinheitliche Feiertage). Manche Länder haben darüber hinaus weitere Feiertage festgelegt. Die meisten Feiertage gibt es in Bayern.

Wenn der Sitz des Arbeitgebers und der tatsächliche Einsatzort des Arbeitnehmers in verschiedenen Bundesländern liegen, gelten grundsätzlich die Feiertage des Bundeslandes, in dem der Arbeitnehmer tatsächlich tätig wird. Wenn der Sitz des Arbeitgebers also in Baden Württemberg liegt, der Arbeitnehmer aber in Berlin eingesetzt wird, hat er nur einen Anspruch auf bezahlte Freistellung an den Feiertagen, die es in Berlin gibt.

Von dem Beschäftigungsverbot an den gesetzlichen Feiertagen gibt es nach §§ 10 – 12 ArbZG einige Ausnahmen. So dürfen z. B. Arbeitnehmer in Not- und Rettungsdiensten und bei der Feuerwehr auch an Sonn- und Feiertagen beschäftigt werden.