Entgeltfortzahlung

Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz „Ohne Arbeit kein Lohn“. Hiervon gibt es jedoch zahlreiche Ausnahmen. Eine der wichtigsten Ausnahmen ist die Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers infolge Krankheit. In diesem Fall hat der Arbeitnehmer gegen den Arbeitgeber nach §§ 3, 4 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) für die Dauer von 6 Wochen einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung, also die Fortzahlung des ihm regulär zustehenden Arbeitsentgelts.

Voraussetzungen für die Entgeltfortzahlung

Der Anspruch entsteht nach vierwöchiger ununterbrochener Dauer des Arbeitsverhältnisses. Der Grund für die Arbeitsverhinderung muss eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit sein. Den Arbeitnehmer darf außerdem kein Verschulden an der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit treffen. Ein Verschulden ist nach der Rechtsprechung dann anzunehmen, wenn durch das Verhalten des Arbeitnehmers ein grober Verstoß gegen das eigene Interesse eines verständigen Menschen vorliegt, was zumeist bei besonders leichtfertigem oder vorsätzlichen Verhalten der Fall ist. Allerdings sind stets die Besonderheiten des Einzelfalles maßgebend. Ein Verschulden des Arbeitnehmers kann z. B. dann bejaht werden, wenn er die Unfallverhütungsvorschriften oder die Sicherheitsanweisungen seines Arbeitgebers in grober Weise unbeachtet lässt und es infolge dessen zu einem Unfall kommt. Verursacht der Arbeitnehmer einen Verkehrsunfall, weil der seine Pflichten als Verkehrsteilnehmer vorsätzlich oder in besonders grober Weise missachtet, z. B. weil er alkoholbedingt verkehrsuntauglich ist und dennoch am Straßenverkehr teilnimmt, hat das BAG ebenfalls ein Verschulden des Arbeitnehmers angenommen.

Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitzuteilen. Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage, muss der Arbeitnehmer die Arbeitsunfähigkeit durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen. Solange der Arbeitnehmer dieser Anzeige- und Nachweispflicht nicht nachkommt, ist der Arbeitgeber berechtigt, die Entgeltfortzahlung zu verweigern.

Liegen die Voraussetzungen des Entgeltfortzahlungsanspruchs nicht vor, zum Beispiel weil die Dauer der Arbeitsunfähigkeit 6 Wochen überschreitet, erhält der Arbeitnehmer für höchstens 78 Wochen von der gesetzlichen Krankenversicherung ein Krankengeld in Höhe von 70 % des regelmäßig erzielten Arbeitsentgelts (§§ 44 – 51 SGB V).