Befristungsrecht

Das Befristungsrecht gibt die Möglichkeit, Arbeitsverhältnisse auf Zeit zu schließen. Nicht immer ist dies rechtens.

Kurze Klagefrist beachten!

Es ist Eile geboten, wenn der Arbeitsvertrag ausläuft:

Nur durch Klage vor dem Arbeitsgericht spätestens drei Wochen nach Ende der Befristung kann gegen die Beendigung des Arbeitsverhältnisses vorgegangen werden. Die Befristung gilt als rechtswirksam, wenn vor Ablauf der Frist die Klage nicht beim Arbeitsgericht eingegangen ist. Will der Arbeitgeber diese nicht verlängern, sollten Sie sich daher möglichst frühzeitig einen Anwalt suchen.

Sie bekommen daher in der Regel am nächsten Tag einen Termin in meiner Kanzlei. Über die Kosten einer Erstberatung können Sie sich hier informieren. Gerne übernehme ich Ihre Vertretung vor den Berliner und den Brandenburger Arbeitsgerichten.

Nicht selten enden solche Verfahren mit einem Vergleich, der die Zahlung einer Abfindung an den Arbeitnehmer vorsieht.

Sachgrundlose Befristung bis zu zwei Jahren

Die Befristung von Arbeitsverhältnissen ist ohne Sachgrund nur bis zur Dauer von maximal zwei Jahren zulässig. Der Arbeitgeber benötigt dann keinen Grund für die Befristung und muss sich nicht dafür rechtfertigen.

Er hat allerdings einige Details zu beachten: Die Befristung muss schriftlich vereinbart werden und darf höchstens dreimal bis maximal zwei Jahre verlängert werden. Es darf zudem kein Fall der Vorbeschäftigung vorliegen. Hält er sich nicht an diese Regeln, ist die Befristung unwirksam. Der Arbeitnehmer kann auf Entfristung klagen.

Befristungsrecht: Mit Sachgrund auch längere Befristung möglich

Sind Arbeitsverträge länger als zwei Jahre befristet, benötigt der Arbeitgeber einen Sachgrund nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz.

Dies kann ein nur vorübergehender betrieblicher Bedarf sein, zum Beispiel wegen eines Projektes. Fallen Mitarbeiter wegen Elternzeit oder langer Krankheit aus, kann Vertretungsbedarf geltend gemacht werden. Öffentliche Arbeitgeber können Befristungen aus Haushaltsgründen vereinbaren.

Nur: Die Arbeitsgerichte können überprüfen, ob der Grund tatsächlich vorlag. Und der Maßstab ist häufig streng. So muss der Arbeitgeber rückblickend auf den Zeitpunkt des Abschluss des Arbeitsvertrages darlegen, was ihn zu der Befristung berechtigt hat. Häufig ist Arbeitgebern dies unmöglich, weil viel Zeit ins Land gegangen ist.

Klagen von Arbeitnehmern gegen Befristungen mit Sachgrund haben daher häufig Aussicht auf Erfolg.

Befristungen in der Wissenschaft

Alle Berliner Universitäten machen von der Möglichkeit der Befristung von wissenschaftlichen Arbeitsverhältnissen Gebrauch. Hierfür gelten die Regeln des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes. Werden diese nicht eingehalten, sind Befristungen unwirksam. Arbeitnehmer können dann die Entfristung verlangen.